Die Lehrbücher des Rolf Schmidt Verlages stellen für die Leser die Rechtsgebiete in anspruchsvoller und erstaunlich detaillierter Weise zusammen, ohne dabei die wesentlichen Bedürfnisse gerade der Studenten aus den Augen zu verlieren. Das vorliegende Werk thematisiert das Strafprozessrecht auf beinahe 400 Seiten und komplettiert den strafrechtlichen Bereich des Verlages, der durch die seit langer Zeit maßgebenden Lehrbücher zum materiellen Strafrecht geprägt war.
Die Gestaltung des Lehrbuchs ist überzeugend und bietet dem Leser neben dem gut untergliederten Fließtext eine Vielzahl erleichternder graphischer und sonstiger Elemente, um den Stoff zu visualisieren und sonst zu vergegenwärtigen. Der Autor nutzt Schaubilder, Muster, Prüfungsübersichten, Aufzählungen, Beispiele, grau hinterlegte Definitionen und Hinweise für die Fallbearbeitung sowie Beispiele. Die Fußnoten sind umfangreich und bieten den besonderen Service der fett gedruckten Jahreszahlen und Bände der BGH-Rechtsprechungssammlung.
In den einleitenden Kapiteln präsentieren die Autoren die Aufgaben des Strafverfahrensrechts und einen ersten Überblick über die Stadien des Verfahrens, ebenso Wesentliches zur Gerichtszuständigkeit und ausführlich die Verfahrensprinzipien mit Anwendungsbeispielen, gelungen vor allem für den Zweifelsgrundsatz. Die Verfahrensbeteiligten werden in einem eigenen Kapitel behandelt und anhand passender Problemfelder näher expliziert, so zum Beispiel Polizei, Verteidigung, Gericht, Beschuldigter und Beweispersonen samt Rechten und Pflichten. Klassisch ist sodann das Folgekapitel zu den Zwangsmaßnahmen vornehmlich des Ermittlungsverfahrens aufgebaut, das viele der üblicherweise geprüften Klausurprobleme beinhaltet. Besprochen werden körperliche Eingriffe, Durchsuchung und Beschlagnahme, sehr schön hierbei die Führerscheinbeschlagnahme und die Verwertung von Zufallsfunden, Telekommunikations- und Raumüberwachung samt neuester technischer Problemkonstellationen sowie der Haftbefehl samt Rechtsschutzmöglichkeiten. Sodann wird der Gang des Verfahrens genau beleuchtet und dabei werden sogar Themenkomplexe wie die Einstellung des Verfahrens so umfassend angesprochen, wie es in für Studenten konzipierten Lehrbüchern selten der Fall ist. Die Beschreibung der Hauptverhandlung, anhand derer etliche Problemfelder aufgezeigt werden, ist ein exzellentes Konzept, um studentischen Lesern die Feinheiten der Erfordernisse des Strafverfahrens nahe zu bringen. Überzeugend sind hierbei vor allem die Konflikte zwischen Zeugnisverweigerung und Verlesungsverbot, die Unzulässigkeit von Beweisanträgen sowie die Grundsätze der Vernehmung mitsamt Beweisverwertungsverboten dargestellt. Gelungen ist das gesonderte Kapitel zum Strafurteil selbst, bei dem sogar die Verfahrensabsprache detailliert aufbereitet ist. Das Rechtsmittelrecht stellt sodann neben den besonderen Verfahrensarten, bei denen das Strafbefehlsverfahren zu Unrecht sehr kompakt erfasst wird, den Schlusspunkt des Buches dar und legt den Schwerpunkt auf die inhaltliche Prüfung der Revisionsgründe sowie auf Gründe für eine Wiederaufnahme des Verfahrens.
Dieses Lehrbuch kann mit etablierten Werken zur Strafprozessordnung für den studentischen Bereich gut mithalten und sich zu einer echten Alternative entwickeln. Die Orientierung am tatsächlichen Verfahrensgang gefällt, ist aber in der Stringenz vor allem aus der Sicht ex post überzeugend. Einsteigern muss man deshalb die genaue Lektüre vor allem der guten Einführungstexte und sonstigen erläuternden Beschreibungen in den Kapitel nahe legen, um nicht vom hohen Anspruch der Darstellung abgeschreckt zu werden.
Die frisch erschienene erste Auflage des Strafprozessrechts von Arthur Hartmann und Rolf Schmidt dürfte, wenn man nach der Beliebtheit der Bücher des Rolf Schmidt Verlags geht, ein lang erwartetes Buch sein.
Es erfüllt alle Erwartungen die man an die Bücher dieses Verlags stellt: Dafür gibt es gute Beispiele, die sich direkt an die Erklärungen anschließen und diese damit anschaulicher machen. Des Weiteren sind mehrere Übersichten zu finden. Beispielhafte Abdrucke einer Klageschrift, eines Urteils und Ähnlichem zeigen dem Jurastudenten den Bezug zur späteren juristischen Praxis. Ebenso sind viele Tipps für die Klausur und Prüfungsschemata vorhanden. Schon im Vorwort wird dargestellt, was man dem ganzen Buch anmerkt: Das Strafverfahrensrecht ist sehr umfangreich und beinhaltet reichhaltige Probleme. Ein Lernbuch wie das vorliegende kann dem nicht gerecht werden und muss sich auf die wichtigsten Eckpunkte konzentrieren. Wer sich also mit bestimmten Problemen intensiv auseinandersetzen möchte, kann nicht darauf hoffen, mit diesem Buch voran zu kommen. Wer allerdings einen Überblick über den Strafprozess haben und sich mit dem notwendigen Wissen ausstatten möchte, ist bei diesem Buch richtig.
Das Buch folgt einem logischen Aufbau. Die Einleitung ist sehr gut gemacht, verschafft einen ersten Einblick und gibt dem Leser die Möglichkeit, die Grundfesten des Strafverfahrens zu verstehen. Wer ein Buch sucht, das ihm bei dem Erlernen des Strafverfahrensrechts in seinen Grundzügen begleitet, ist bei diesem Lernbuch mit seinem studentenfreundlichen Preis an der richtigen Adresse.
Großer Lauschangriff, vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis, Prozessmaximen, in dubio pro reo, molekulargenetische Untersuchungen, Durchsuchungsvoraussetzungen, Vernehmungsmethoden, Beweismittel, Hör-Falle, V-Leute, Verfahrensarten? Dies alles und noch einiges mehr regelt das Strafprozessrecht. Dementsprechend komplex und umfangreich ist die von einem Lehrbuch darzustellende Materie.
Dem „Strafprozessrecht“ von Arthur Hartmann und Rolf Schmidt gelingt es dennoch, übersichtlich und klar verständlich zu bleiben.
Nachdem der Leser in die Aufgaben und Rechtsquellen des Strafverfahrensrechts eingeführt wurde, werden ihm die Bereiche der Zuständigkeit und Organisation der Gerichte erläutert.
Danach folgt eine ausführliche Darstellung der Verfahrensgrundsätze. Der Verletzte ist der zuletzt präsentierte Verfahrensbeteiligte. Auf den nächsten stolzen 125 Seiten erfolgt die Behandlung der Eingriffs- und Zwangsmaßnahmen, welche alle examensrelevanten Probleme abdeckt und in ihrer Seitenanzahl nur noch vom darauffolgenden Kapitel über den Gang des Verfahrens übertroffen wird, welches durch eine detaillierte, klare und gut verständliche Beschreibung der einzelnen Verfahrensabschnitte überzeugt.
Zu guter letzt werden Rechtsmittel und besondere Verfahrensarten vorgestellt. Wichtige Fragen und Probleme werden stets unter Einbeziehung aktueller Rechtsprechung und Literatur erörtert.
Die Gestaltung des Buches unterscheidet sich nicht von den übrigen Werken des Verlages. Sie bietet ein übersichtliches Textbild, welches mit Übersichten, Prüfungsschemata, kleinen Fällen, Tabellen und vielen Beispielen angereichert ist und welches so zum besseren Verständnis beitragen kann.
Das „Strafprozessrecht“ von Arthur Hartmann und Rolf Schmidt ist ein fundiertes Buch, das ein effektives Erarbeiten und Erlernen der Materie des Strafverfahrensrechtes ermöglicht und durch seine verständliche und klare Sprache durchaus auch Anfängern empfohlen werden kann.
JuS-Magazin des C.H.Beck Verlags zu Arthur Hartmann/Rolf Schmidt, Strafprozessrecht, 1. Auflage 2007
Der neue Band ergänzt die Werke aus dem Rolf Schmidt Verlag. Er lehnt sich an die von anderen Bänden bekannte und bewährte Systematik an: alle examensrelevanten Punkte werden besprochen und anhand kleiner Beispiele erläutert, wichtige Passagen sind durch Fettdruck hervorgehoben.
Nach einer Einführung und Erörterungen zur Zuständigkeit der Gerichte werden die Verfahrensgrundsätze und Prozessmaximen besprochen, danach folgt die Vorstellung der Prozessbeteiligten und die - wichtigen - Zwangsmaßnahmen, bevor die einzelnen Verfahrensabschnitte erläutert werden. Der wohl examensträchtigste Bereich (Beweiserhebungs- und verwertungsverbote) findet sich im Kapitel „Hauptverfahren“. Ausführungen zum Urteil und zu den Rechtsmitteln runden die Darstellung ab.
Positiv hervorzuheben ist die Aktualität des Werkes. So finden sich bereits Ausführungen zum CiceroUrteil des BVerfG vom 27. 2. 2007 eingearbeitet (Rdnr. 475).
Die Beispiele orientieren sich fast ausschließlich an der neueren Rechtsprechung der Obergerichte. Da im Examen gerade diese oft Prüfungsgegenstand ist, überzeugt dies. Insgesamt könnten noch mehr Beispiele eingebaut werden, auch wenn dies zu Lasten des Umfangs gehen sollte; gerade die StPO als Prozessrecht „lebt" von Fällen und deren Lösung.
Das Werk überzeugt durchweg und kann Studierenden wie Referendaren sowohl für die Einarbeitung als auch für die Wiederholung im Bereich der Strafprozessordnung empfohlen werden. Auch dem Anspruch, ein umfassendes Kompendium zur Examensvorbereitung zur Verfügung zu stellen, wird das Werk gerecht.
5 Punkte (Anm. der Redaktion: es werden maximal 5 Punkte vergeben)
Die Reihe der Studienbücher des Rolf Schmidt Verlages wurde um das Werk von Arthur Hartmann und Rolf Schmidt "Strafprozessrecht – Grundzüge des Strafverfahrens" erweitert, so dass nun über alle examensrelevanten Themengebiete des Strafrechtes Lehrbücher in diesem Verlag erschienen sind.
Die Autoren unterteilen das Lehrbuch in insgesamt neun Kapitel. Nach einer Einführung in das Strafprozessrecht werden die Organisation und Zuständigkeit der Gerichte behandelt. Im Anschluss gehen die Autoren umfassend auf die im Strafverfahrensrecht geltenden Verfahrensgrundsätze ein. Dabei werden die Prozessmaximen nachvollziehbar und präzise dargestellt. Die danach folgenden Kapitel über die Verfahrensbeteiligten sowie Eingriffe und Zwangsmaßnahmen sind sehr ausführlich ausgefallen. Dadurch wird der hohen Zahl an neu entwickelten Ermittlungsmethoden und der damit einhergehenden Reaktion seitens des Gesetzgebers und der Gerichte Rechnung getragen. In einer verständlichen Weise werden die übersichtlich gegliederten Maßnahmen präsentiert. Gerade auch sehr aktuellen Themen, wie der Auskunft von Telekommunikationsverbindungsdaten oder dem sog. ‚IMSI-Catcher’, werden eigene Passagen gewidmet. Anschließend folgt das Kapitel über den Gang des Verfahrens, worin die einzelnen Abschnitte des Strafprozesses erläutert werden.
Dabei wird deutlich, dass die Autoren Wert auf Systemkenntnis setzen. Details und einzelne Regelungen werden in den großen Zusammenhang eingeordnet, so dass Strukturen und Grundlagen deutlich herausgearbeitet werden. Dies geschieht nicht nur im Rahmen der Strafprozessordnung, sondern auch das Verhältnis zu anderen Gesetzen wird klar aufgezeigt. Beispiele, grafische Übersichten, Schemata und Musterformulierungen unterstützen den Lernprozess. Das Buch endet mit den Rechtsmitteln und den besonderen Verfahrensarten.
Gesamteindruck:
Angesichts der immer steigenden Bedeutung des formellen Rechts in der Ersten Juristischen Staatsprüfung sollte die Vorbereitung des Examenskandidaten unbedingt auch das Prozessrecht erfassen. Einige Klausuren enden durchaus mit prozessualen Zusatzfragen, in denen zumindest die Grundlagen der Strafprozessordnung abgefragt werden. Für Prüfungsvorbereitungen ist das Werk durch eine Mischung von lehrbuchartigen Passagen, Übersichten, einer hohen Anzahl von Beispielen und nützlichen Klausurtipps gut geeignet. Der Vorteil liegt darin, dass das abstrakte Wissen bereits in der für Klausuren maßgebenden Prüfungsreihenfolge angeordnet ist. Als Beispiel sei hier das Prüfungsschema einer Führerscheinbeschlagnahme nach § 94 StPO genannt, dem sich die Angabe darauf bezogener Definitionen anschließt. Das gezielte, schnelle Wiederholen vor Klausuren ist somit gut möglich.
Das Buch befindet sich auf dem Stand von März 2007. Sollte der Bedarf an vertiefter Lektüre bestehen, finden sich in den Fußnoten viele weitere Fundstellen der gängigen Ausbildungswerke über die Strafprozessordnung.
Die Qualität eines Rechtsstaats zeigt sich an den Regelungen des Strafprozessrechts. Strafprozessrecht als Lackmus-Test für die Qualität des materialen Rechststaats. Welche Maßnahmen erlaubt sich der Staat gegenüber seinen Bürgern und wie geht er mit ihnen um, wenn er sie verdächtigt ? Durch die Zunahme von Gefährdungen der inneren Sicherheit ist es auch im Strafprozessrecht zu einer deutlichen Vermehrung der Ermächtigungsgrundlagen gekommen; die §§ 81 e ff. zeugen davon ebenso wie die Erweiterung der informationellen Eingriffsmöglichkeiten, inkl. des großen Lauschangriffs, § 100 c StPO.
Es ist sehr verdienstvoll von den Autoren, dass die Eingriffsmaßnahmen, die in der StPO geregelt sind, ausführlich dargestellt werden. Sie stellen heute einen Schwerpunkt im Ablauf eines Ermittlungsverfahrens dar und sind, etwa für Polizisten, unentbehrliches Handwerkzeug. Oftmals werden sie eher entgegen ihrer Bedeutung in Lehrbüchern eher stiefmütterlich behandelt, weil die peer group sich mit diesen Fragen weniger beschäftigt und die peer group sind nicht die Lernenden.
Ebenso verdienstvoll ist, dass die Verfassungsgesteuertheit des Strafprozessrechts einerseits umfassend dokumentiert wird, insbesondere die inzwischen zahlreiche Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, als auch einzelne rechtswissenschaftliche Positionen unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten gewürdigt werden, etwa Verwendung von Tagebüchern (RN 1129) oder die Frage, ob V- Personen eingesetzt werden dürfen (RN 660). Die deutlich vorhandene öffentlich-rechtliche Kompetenz ist für eine adäquate Behandlung der Materie Strafprozess unentbehrlich. Alle wichtigen Fragen, z.B. Beweisverwertungsverbote (RN 1067 ff.) oder diejenige nach dem "Deal" im Strafverfahren (RN 1156 ff.) werden unter Einbeziehung aktueller Rechtsprechung und Literatur erörtert.
Die zunehmende Komplexität des Strafverfahrensrechts wird durch gute Übersichten verständlich gemacht,etwa spezielle Eingriffsermächtigungen RN 306 und viele andere Beispiele.
Das Buch ist für angehende Polizisten aus den genannten Gründen konkurrenzlos empfehlenswert, aber auch Jura-Studenten bekommen einen soliden Rundumblick auf eine wichtige Materie und durch die Beispiele, die Übersichten und die Fälle einen Anwendungsbezug, die Materie genauer zu verinnerlichen und die notwendige Kompetenz zu erwerben, Klausuren in diesen Bereich erfolgreich zu bestehen.
Auch für einen wissenschaftlich-orientierten Blick auf diese Materie ist das Buch eine wichtige Erst-Information. Da es die aktuelle Rechtsprechung, speziell des Bundesverfassungsgerichts, umfassend verarbeitet, wird deutlich, wie sehr dieses Gericht die formalen Anforderungen unter dem Aspekt der Effektivität der Strafrechtspflege immer wieder relativiert, z.B. bei Beweisverwertungsverboten (RN 1075). Die verfassungsrechtliche Diskussion wird in diesem Buch immer wieder geführt, z.B. die sog. "Hör-Falle" RN 1115.
Diesem Buch ist aus den genannten Gründen weite Verbreitung zu wünschen.
Mit dem Werk zum Strafverfahrensrecht wird im Angebot des Rolf Schmidt Verlages eine der noch bestehenden Lücken geschlossen. Die seit Jahren etablierten Werke zum materiellen Strafrecht werden nun durch das vorliegende Werk ergänzt, das wiederum ganz auf die Bedürfnisse von Studenten zugeschnitten ist und dadurch nicht den Spagat anderer Werke nachvollziehen muss, die für Studenten, Referendare und Praktiker gleichermaßen tauglich sein wollen. Mit über 350 Seiten ist dieses Lehrbuch für die Examensvorbereitung durchaus anspruchsvoll und die Lektüre bedarf sicherlich mehr Zeit als bei einem bloßen Skript.
Die Gestaltung des Lehrbuchs ist wie bei allen Werken des Verlages sehr gut. Ein übersichtliches Textbild wird ergänzt durch Graphiken, tabellarische Darstellungen, Prüfungshilfen, Musterformulierungen, Beispiele und Fälle. Die Hervorhebungstechnik ist manchmal etwas zu vielschichtig, aber insgesamt nicht verwirrend.
Nach einem einleitenden Kapitel führen die Autoren den Leser zunächst in die Bereiche der Gerichtszuständigkeit und -organisation ein. Hiernach werden die zahlreich zu beachtenden Verfahrensgrundsätze ausführlich präsentiert. Ein großer Abschnitt ist auch den Verfahrensbeteiligten gewidmet, wobei die verschiedenen Details zum Strafverteidiger und vor allem die Unterabschnitte zur Person des Zeugen besonders gelungen sind. Auf beinahe 100 Seiten werden die Eingriffsmaßnahmen der StPO abgehandelt und hier können die Verknüpfungen zu den übrigen Lehrbüchern des Verlages voll durchgreifen, etwa zur Abwägung bei Grundrechtseingriffen oder bei Überschneidungen zum Polizeirecht. Dem Gang des Verfahrens wird sodann große Aufmerksamkeit geschenkt und die einzelnen Abschnitte des Prozesses werden präzise erläutert, insbesondere Sinn und Zweck des Zwischenverfahrens, die Beweisaufnahme mit anschließender Beweiswürdigung samt Beweisverwertungsverboten sowie zuletzt die Urteilsfindung. Abgeschlossen wird das Lehrbuch mit dem Rechtsmittelrecht sowie besonderen Verfahrensarten.
Trotz der Fokussierung auf den universitären Bereich werden etliche praktische Dauerbrenner überzeugend dargestellt, sodass man auch als Student schnell die wesentlichen Erfordernisse der Anwendung begreift, etwa die vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis, die Durchführung einer Durchsuchungsmaßnahme, die Anwendung der Wahlfeststellung im Urteil oder Einzelheiten des Beweisantragsrechts, insbesondere Inhalt und Ablehnung eines Beweisantrages. Auch Kleinigkeiten wie die korrekte Einordnung von Strafantrag und Strafanzeige gelingen. Ebenfalls lobenswert ist die klare Darstellung der Hauptverhandlung und der dabei zu befolgenden Schritte und Erfordernisse: gerade diese Umsetzung des Verfahrenswissens in eine bildliche Vorstellung gelingt den praxisfernen Studenten sonst nur schwer. Zu nennen ist schließlich auch die gelungene Abbildung der Verfahrensabsprache im Strafprozess.
Erwartungsgemäß knapp bzw. relativ knapp fallen Bereiche in der Darstellung aus, die gerade im Referendariat eine wesentlich stärkere Betonung erfahren müssen, etwa die Fragen der Einstellung des Verfahrens, des Strafbefehlsverfahrens, des Rechtmittelrechts im Allgemeinen oder auch Details der Haftüberprüfung. Angesichts der Ausrichtung des Lehrbuchs kann dies den Autoren aber nicht zum Nachteil gereichen.
Wer sich als Student in die Strafprozessordnung einlesen will und sich effektiv auf die mittlerweile regelmäßig gestellten verfahrensrechtlichen Zusatzfragen in Examensklausuren vorbereiten möchte, liegt mit diesem Lehrbuch in jedem Fall richtig. Zusammenhänge werden StPO-intern aber auch im Verhältnis zu anderen Gesetzen schnell nachvollziehbar dargestellt und die Durchdringung der Materie gelingt dank einer effektiven Darstellung. Ergänzen sollte man die Prüfungsvorbereitung noch mit einer Fallsammlung, um die Anwendung des erlernten Wissens abzusichern.
